Grüne Initiative stärkt Masterplan Cleantech

Die „Initiative für eine Grüne Wirtschaft“ gibt dem Masterplan Cleantech den nötigen Biss

Der „Masterplan Cleantech“ des Bundes weist aus Sicht der Grünen in die richtige Richtung. Um die darin enthaltenen Absichten zu erreichen, braucht es aber konkrete Zielvorgaben, einen ehrgeizigen Zeithorizont und griffige Massnahmen für eine ressourceneffiziente und umweltschonende Wirtschaft. Genau hier setzt die Initiative „für eine Grüne Wirtschaft“ der Grünen Schweiz an. Ansonsten bleibt der Masterplan leerer Buchstabe.

Wir leben auf zu grossem Fuss. Diese Erkenntnis steht seit Beginn im Zentrum der Politik der Grünen Partei. Dass der Bund dieses Anliegen nun endlich in seinem Masterplan Cleantech aufnimmt, freut die Grünen. Sie sind mit der Analyse und der Stossrichtung des „Masterplan Cleantech“ einverstanden. Die Grünen begrüssen in ihrer Vernehmlassungsantwort auch die Massnahmen, welche der Masterplan vorschlägt. Viele der Konzepte wurden in den letzten Jahren durch Grüne Parlamentarierinnen und Parlamentarier eingebracht, wie beispielsweise die Anwendung des Top-Runner-Prinzips oder die Anträge für eine industrielle Ökologie. Für eine glaubwürdige und erfolgreiche „Cleantech-Strategie“ muss das Wirtschaftsmodell so umgebaut werden, dass es den Anforderungen für globale Nachhaltigkeit entspricht: weg von der Wegwerfwirtschaft, hin zur Kreislaufwirtschaft.

Um den erwünschten Einfluss auf den Schweizer Bildungs- und Produktionsstandort zu erreichen, müssen die vagen Vorgaben des Masterplans dringend mit verbindlichen Zielen und Zeithorizonten ergänzt werden.

„Initiative für eine Grüne Wirtschaft“ notwendig
Die „Initiative für eine Grüne Wirtschaft“ geht von der gleichen Analyse aus wie der Masterplan Cleantech. Nur ist sie sowohl punkto Zielsetzung als auch in der Umsetzung viel konkreter und weitreichender. Die Initiative für eine Grüne Wirtschaft schafft die Grundlagen für die Kreislaufwirtschaft von morgen. Eine solche Wirtschaft zeichnet sich dadurch aus, dass Abfälle als Ausgangspunkt für neue Produkte dienen und die Umwelt nicht belasten.

Die Initiative verpflichtet den Bund, die „Cleantech-Strategie“ regelmässig zu überprüfen und zu verbessern. Werden die Nachhaltigkeitsziele nicht erreicht, müssen zusätzliche Massnahmen ergriffen werden. Durch die Initiative sollen zum Beispiel steuerliche Anreize für ökologische Unternehmen geschaffen werden. Zudem werden Umwelt-Kriterien für das öffentliche Beschaffungswesen entworfen. Schliesslich soll die Verfassungsgrundlage für eine umfassende ökologische Steuerreform geschaffen werden: Steuern auf den Verbrauch natürlicher Ressourcen sollen andere Steuern ersetzen und die grüne Wirtschaft fördern.