Einreichung Initiative Grüne Wirtschaft

Die Zukunft der Wirtschaft ist grün

Die Grünen haben heute ihre Initiative für eine Grüne Wirtschaft mit knapp über 110‘000 gültigen Unterschriften eingereicht. Allein in den letzten drei Wochen haben sie auf der Strasse und an Festivals 25‘000 Unterschriften gesammelt. Ihre Mobilisierungsfähigkeit und Motivation haben sie damit deutlich bewiesen. Die Grünen verbinden mit ihrer Initiative ihre ökologischen Kernthemen mit einer Vision für die wirtschaftliche Entwicklung. Sie bringen die am Erdgipfel beschlossene grüne Wirtschaft damit aufs politische Parkett.

Glas, Altpapier, Batterien, Fernseher: SchweizerInnen gehören beim Recycling zur Weltspitze. „Trotzdem steht man in Sachen Wiederverwertung noch am Anfang“, sagte Adèle Thorens, Co-Präsidentin der Grünen, heute an einer Medienkonferenz. „Die wirtschaftliche Entwicklung und der Schutz der Ressourcen sollen in Zukunft Hand in Hand gehen“. Mit ihrer Initiative für eine Grüne Wirtschaft wollen die Grünen den ökologischen Fussabdruck der Schweiz bis 2050 von heute drei auf eine Erde reduzieren. Um die Verschwendung von nicht erneuerbaren Ressourcen und Rohstoffen zu stoppen, soll der Bundesrat die Kreislaufwirtschaft einführen. Das Motto lautet „recycle, re-use, repair and share“.

An konkreten Projekten mangelt es nicht. Ein aktuelles Beispiel ist das Urban Mining. Dabei geht es um die Rückgewinnung von Rohstoffen aus Abfällen, Schrott, Kehrichtschlacke und Klärschlamm-Asche. Wertvolle Baustoffe, Metalle oder seltene Elemente wie Phosphor werden mit Urban Mining nicht deponiert, sondern wiederverwertet. Schweizer Vorreiterin im Urban Mining ist die Stadt Zürich mit ihrer grünen Entsorgungschefin Ruth Genner. Ein anderes Beispiel sind die Projekte Ecosite und Ecomat in Genf, die vom damaligen Grünen Regierungsrat Robert Cramer initiiert wurden. Ecosite ist eine Industrieanlage, bei der die einzelnen Unternehmen über ihre Stoffkreisläufe miteinander verbunden werden: Abfälle der einen Firma dienen als Rohstoffe einer andern Firma. Ecomat ist ein Projekt zur Wiederaufbereitung von Bau- und Abbruchmaterial, mit einem Recycling-Quotienten von mittlerweile 85 Prozent.

Mit der am 7. März 2011 lancierten Initiative soll der grünen Wirtschafts- und Industriepolitik zum Durchbruch verholfen werden. Die Initiative setzt auf einen Mix aus Forschung, finanziellen Anreizen und Produkte-Vorschriften. Synergien zwischen wirtschaftlichen Aktivitäten sollen gezielt gefördert werden, die Einführung einer umfassenden ökologischen Steuerreform wird zudem angeregt. Der Bundesrat ist nun gefordert, zur Initiative Stellung zu nehmen.

Die Abkehr von der Wegwerf-Wirtschaft ist nicht nur für die Grünen das grosse Thema der Zukunft: Am Nachhaltigkeitsgipfel von Rio de Janeiro (Brasilien) setzte die UNO im Juni dieses Jahres die Grüne Wirtschaft erstmals auf die weltpolitische Agenda.

Auch für das zweite Volksbegehren der Grünen, den vorzeitigen Atomausstieg bis 2029, wurden bereits rund 125‘000 Unterschriften gesammelt. Die Einreichung ist im November vorgesehen. „250‘000 Unterschriften in 18 Monaten: Auf diese Sammel-Leistung können die Grünen stolz sein!“ Mit diesen Worten dankt Co-Präsidentin Regula Rytz, den anwesenden SammlerInnen, HelferInnen und unterstützenden Organisationen und lädt sie ein, bei einem Apéro auf diesen Erfolg anzustossen.

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Redetexte und Dokumente der Medienkonferenz