Finanzmarktinfrastruktur

Die Grünen begrüssen die Stossrichtung des Gesetzesentwurfs, mehr Transparenz im ausserbörslichen Derivatehandel zu gewährleisten. Allerdings bedauern sie, dass keine stärkeren Massnahmen ergriffen werden, um den sinnvollen Derivaten einen Rahmen zu geben. Derivate müssen ihren eigentlichem Zweck der Abdeckung verschiedener Risiken und damit der Realwirtschaft dienen statt der Spekulation.

Unklar ist diesbezüglich, ob das neue Gesetz sich auch auf Finanzaktivitäten zum Rohstoffhandel und andere Bereiche wie beispielsweise den globalen Kunsthandel bezieht. Gerade in diesen Bereichen wären bessere und verbindlichere Transparenz-Vorschriften sehr wichtig, weil hier für die Schweiz sehr hohe Reputationsrisiken lauern.

Die Grünen fordern ausserdem, Massnahmen gegen den automatisierten Hochfrequenzhandel zu ergreifen, bei dem Informatikprogramme in Millisekunden tausende von Aufträgen erteilen und widerrufen. Beispielsweise Deutschland hat zumindest erste Massnahmen in diesem Bereich ergriffen. In der Schweiz wäre zu diesem Zweck eine Einschränkung des Widerrufrechts von Aufträgen denkbar.