Doppelte Chance für den Finanzplatz Schweiz

Der Rücktritt von FINMA-Chef Eugen Haltiner ist eine gute Nachricht für den Finanzplatz Schweiz. Die FINMA kann nur mit einem kompetenten und von den Grossbanken unabhängigen Chef ihre Rolle als Aufsichtsbehörde wahrnehmen. Eine effektive Regulierung der Finanzwelt ist notwendig, um begangene Fehler nicht zu wiederholen.

Haltiners Entscheid ist angesichts der vielen Kritik, die auch die Grünen immer wieder äusserten, richtig. Unter dem Einfluss der Grossbanken, hat die FINMA während der Finanzkrise und der UBS-Affäre ihre Aufsichtspflichten vernachlässigt.

Die Vakanz soll neben der Neubesetzung auch die Frage der Funktionsweise der Aufsichtsbehörde in den Raum stellen. Die FINMA darf nicht mit den Grossbanken verflochten sein, ihre Unabhängigkeit muss gesichert werden. Auch gegenüber dem Finanzdepartement muss die FINMA eine grössere Autonomie erlangen. Der fast gleichzeitige Rücktritt von Bundesrat Merz und Haltiner ist darum für den Finanzplatz Schweiz eine doppelte Chance, um der FINMA eine neue Eigenständigkeit zu geben, damit sie die Banken in Zukunft wirklich beaufsichtigen kann.

Strengere Regulierung
Aufgaben wird es für die FINMA viele geben: Es braucht griffige und restriktive Vergütungsregeln für die Kader der Grossbanken. Deren Eigenmittel müssen erhöht, das Risiko in ihren Geschäften vermindert werden, zum Beispiel, indem Wiederverbriefungsgeschäfte unterbunden werden.

Die Grünen fordern schon lange eine strengere Regulierung des Finanzgeschäfts. Packen wir die Chance, dies mit neuen Köpfen an der Spitze der FINMA und des Finanzdepartementes endlich in Angriff zu nehmen.