PUK zum Liborskandal

PUK soll Rolle der FINMA beim Liborskandal untersuchen

Die Grünen fordern eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK). Die PUK soll untersuchen, inwiefern die Finanzmarktaufsicht (FINMA) ihre Pflichten nicht wahrgenommen hat und welches Wissen zum Liborskandal frühzeitig vorhanden war. Mit den Zinsmanipulationen und den internationalen Klagen gegen die UBS wird klar, dass die Bank weiterhin ein übergrosses Risiko für die Schweiz darstellt.

Mit der jüngsten Klagewelle gegen die UBS muss auch die Rolle der FINMA im Zusammenhang mit den Zinsmanipulationen der UBS geklärt werden. Wer wusste zu welchem Zeitpunkt was? Und was wurde gegen das Fehlverhalten der UBS unternommen? Diese Fragen soll eine PUK klären. Die Grünen werden in der Frühlingssession im Parlament eine entsprechende Untersuchung beantragen.

Die FINMA und der falsche Mann
Insbesondere soll die PUK auch die Stellung von Mark Branson untersuchen. Der Chef der Grossbankenaufsicht bei der FINMA war während der Zeit der Libormanipulation ausgerechnet CEO der UBS Japan. Die Japan-Tochter der UBS bekennt sich heute im strafrechtliche Sinne schuldig, Referenzzinssätze manipuliert zu haben. Noch im Juni empfand die FINMA den inzwischen in den Ausstand getretenen Branson als problemlos. Die jahrelangen Zinsmanipulationen handeln der UBS nun eine Milliardenbusse ein. Das Problem für die Schweiz ist, dass die Grossbank weiterhin über eine Staatsgarantie verfügt und auch entsprechend fahrlässig weitergeschäftet.

Neue Chance für eine PUK
Im Juni 2010 scheiterte die Einsetzung einer UBS PUK am Nein des Ständerates. Noch einmal hatte sich damals der Finanzplatz durchgesetzt. Inzwischen liegen mit dem Liborskandal neue Fakten vor, welche der Einsetzung einer PUK neue Dringlichkeit geben.