Klimaschutz auf der Strasse gewinnt


Der Angriff eines Teils der Auto-Lobby auf den Klimaschutz ist gescheitert. Das Referendum gegen die Reduktion des CO2-Ausstosses auf der Strasse ist nicht zustande gekommen. Das ist ein grosser Erfolg für die Stopp-Offroader-Initiative, welche nun nicht mehr zur Abstimmung kommen wird.

Das Referendum gegen den Gegenvorschlag der Stopp-Offroader-Initiative kommt nicht zustande. Die Grünen freuen sich über diesen Erfolg für den Klimaschutz im Fahrzeugbereich. Die Neuwageneffizienz wird nun definitiv in der Schweiz eingeführt. Einziger Wehrmutstropfen ist die Verzögerung beim Inkrafttreten um ein halbes Jahr, welche der Bundesrat auf Drängen der Auto-Lobby beschliessen möchte. Die Grünen fordern den Bundesrat auf, jetzt die Schraube anzuziehen. Die Autoimporteure hatten genug Zeit, sich auf die Änderung einzustellen.

Als nächster Schritt muss der Nationalrat die Emissions-Ziele für 2020 festlegen. Die Grünen fordern hierbei das Ziel von 85 Gramm pro Kilometer. Daneben ist eine konsequente Umsetzung anzustreben, die alle Neuwagenimporte umfasst und Schlupflöcher schliesst. Gegebenenfalls sollen Massnahmen ergriffen werden, um Ausweichmanöver zu verhindern. Zudem soll das Fahrzeuggewicht bei der Berechnung der individuellen Emissions-Ziele der Importeure mit der Zeit an Bedeutung verlieren, da ansonsten schwere Fahrzeuge unnötig begünstigt werden.

Erfolg für die Stopp-Offroader-Initiative
Auf Druck der Stopp-Offroader-Initiative hatte das Parlament in der vergangenen Sommersession beschlossen, den durchschnittlichen CO2-Ausstoss der Neuwagen in der Schweiz analog zur EU auf 130 Gramm pro Kilometer zu begrenzen. Damit öffneten die Räte die Tür für einen griffigen Klimaschutz auf der Strasse. Der Handlungsbedarf ist dort besonders gross, weil der Verkehr eine der Hauptursachen für die Klimaerwärmung ist. Allein mit dieser Massnahme kann ein Sechstel des Schweizer Klimaziels, 20% Reduktion der CO2-Emissionen bis 2020 im Inland, erreicht werden.