Schutz Trockenwiesen

Verordnung über den Schutz der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung (TwwV), Teilrevision 2011; Anhörung

Im Rahmen der Anhörung zur Teilrevision der Verordnung über den Schutz der Trockenwiesen und -weiden von nationaler Bedeutung (TwwV) haben Sie die Grüne Partei zur Stellungnahme eingeladen. Wir danken Ihnen für die Gelegenheit, uns zur Vorlage äussern zu können.

Das Inventar der Trockenwiesen und –weiden (Tww) von nationaler Bedeutung wurde nach langen Verzögerungen im Jahr 2010 endlich in Kraft gesetzt. Nun soll es aufgrund von „technischen Planungsfehlern“ der Kantone schon wieder überarbeitet werden. Offenbar wurden Bauzonen ausgeschieden, ohne die Tww-Objekte zu berücksichtigen. Da die Bauprojekte teilweise bereits realisiert sind, sollen die betroffenen Inventarflächen nun verkleinert oder ganz aus dem Inventar gestrichen werden. Die Grünen kritisieren dieses Vorgehen scharf. Es kann nicht sein, dass die TwwV angepasst werden muss, weil die Kantone „vergessen“ haben, sie bei ihren Planungen zu berücksichtigen. Das Vorgehen müsste umgekehrt laufen: die Bauzonen werden an die Tww angepasst.
Davon abgesehen bemängeln wir die extrem kurze Anhörungsfrist von nur zwei Wochen, die bei uns weitere Zweifel an der Seriosität der Vernehmlassung aufkommen lässt.

Im Übrigen schliessen wir uns der Stellungnahme der Umweltverbände an und bitten Sie, die darin formulierten Anliegen und Anträge wohlwollend zu prüfen und die Verordnung entsprechend anzupassen. Für Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.