Die Schweiz soll in Cancun Mut für das Klima zeigen

Der Auftrag, mit dem Doris Leuthard nach Cancun reisen wird, ist nach Ansicht der Grünen viel zu zaghaft. Die Ziele der Schweiz sind ungenügend. Zudem macht der Bundesrat seine Teilnahme am Kyoto-Folgeabkommen und die finanzielle Unterstützung von Schwellenländer von anderen Ländern abhängig, anstatt eigenen Einsatz für das Klima zu zeigen.
Die Erwartungen des Bundesrates sind tief. Die Cancun-Konferenz ist aus seiner Sicht lediglich ein Vorspiel für die Klimakonferenz in Südafrika 2011. Das Klima wartet aber nicht. Die Schweiz muss entschiedener für den Klimaschutz auftreten. Nur so ist sie eine glaubwürdige Verhandlungspartnerin.

Die Grünen unterstützen das Ziel des Bundesrats, wonach die Klimaerwärmung höchstens zwei Grad betragen darf. Zeigt sich jedoch, dass aus wissenschaftlicher Sicht doch noch ein 1,5-Grad-Ziel möglich ist, muss die Schweiz sich zusammen mit anderen Ländern auf dieses Ziel einigen. Die Grünen fordern weiter, dass die Schweiz in Cancun zusammen mit den EU-Ländern das Reduktionsziel bis 2020 auf 40 Prozent weniger CO2-Ausstoss gegenüber 1990 erhöht. Die Schweiz muss sich zudem für die Schaffung eines neuen Klimafonds einsetzen und sich an der Äufnung massgeblich beteiligen. Schliesslich soll sich die Schweiz dafür einsetzen, dass internationale Handelsabkommen den Klimaschutz berücksichtigen, wie dies zurzeit das europäische Parlament diskutiert.

Für das Klima ist es elementar, dass die Verhandlungen nach der gescheiterten Konferenz in Kopenhagen von letztem Dezember neuen Schwung bekommen. Die Schweiz ist zu zaghaft: Sie macht ihre Teilnahme an neuen Verpflichtungen davon abhängig, Industrie- und Schwellenländer mitmachen, die bislang nicht im Kyoto-Protokoll beteiligt waren.