Atomausstieg: Jetzt den Grünen Knopf drücken!

Der Atomausstieg ist das Kernthema Grüner Politik. Nun besteht nach jahrelangem Kampf endlich Aussicht auf Erfolg. Nachdem sich der Bundesrat letzte Woche für eine Energiezukunft ohne Kernkraft ausgesprochen hat, will die Grüne Fraktion während der ausserordentlichen Session nun Nägel mit Köpfen machen.

Der Atomausstieg der Schweiz wird endlich zu einer politischen Realität. Nach dem Bundesrat ist nun das Parlament gefordert. Es diskutiert in zwei ausserordentlichen Sessionen, die von der Grünen Fraktion beantragt worden sind, den Ausstieg aus der Atomenergie und den Umstieg auf erneuerbare Energien.

Der Ausstieg aus der gefährlichen Atomenergie ist ein Kernanliegen der Grünen Partei, für das sie sich seit ihrer Gründung mit aller Kraft engagiert. Für die ausserordentliche Session hat die Fraktion mehrere Vorstösse für den Ausstieg, das sofortige Abschalten der gefährlichsten, weil ältesten Schweizer AKW Mühleberg sowie Beznau I und II und für erhöhte Sicherheitsstandards bei allen bestehenden Reaktoren und bei Atommülltransporten eingereicht.

Grüne Stromversorgung
Neben einem klaren Beschluss zum Atomausstieg braucht es dringend Grüne Lösungen für die zukünftige Stromversorgung der Schweiz. Politische Beschlüsse, die während Jahren durch die bürgerlichen Parteien blockiert waren, haben nun endlich reale Chancen, Mehrheiten zu finden: die Aufhebung des Deckels bei der kostendeckenden Einspeisevergütung, eine Energieeffizienzoffensive für die Schweiz, die Förderung von Energiesparen und der Aufbau eines intelligenten Stromversorgungsnetzes.

Zu all diesen Punkten hat die Grüne Fraktion Vorstösse eingereicht. Sie wird jedoch nicht nur die eigenen Vorstösse unterstützen, sondern auch alle anderen, die inhaltlich dieselbe Stossrichtung haben und die eine Verbesserung im Vergleich zum Status quo bringen.

Letztes Wort beim Volk
Um Gewissheit zu haben, dass der Atomausstieg nach den Wahlen zu einer verbindlichen Gesetzgebung führt, haben die Grünen mit einer breiten Trägerschaft die Atomausstiegs-Initiative lanciert. So können sie sicherstellen, dass die Bevölkerung, die grossmehrheitlich aus der gefährlichen Atomtechnologie aussteigen will, das letzte Wort behält.