Moritz Leuenberger hat weise entschieden

Die Grünen begrüssen den Entscheid von Bundesrat Moritz Leuenberger, seinen Rücktritt vorzuziehen und zeitlich auf denjenigen von Hans-Rudolf Merz abzustimmen, sehr. Damit wird eine einzige Ersatzwahl möglich, was die Grünen schon letzte Woche gefordert hatten.

Die Grünen hatten sofort nach der Rücktrittsankündigung von Merz verlangt und darauf beharrt, dass die neuen BundesrätInnen in der gleichen Session gewählt werden, damit nicht in zwei Sessionen die Sachpolitik von Bundesratswahlen verdrängt wird. Mit seinem heutigen Entscheid hat Moritz Leuenberger den Weg dafür geebnet und Kompromissfähigkeit bewiesen, was von seinem Kollegen Merz nicht behauptet werden kann. Die Grünen gratulieren Leuenberger zu diesem Schritt.

Die Grünen erheben, wie bereits mitgeteilt, Anspruch auf den Sitz von Merz, da die Zeit für eine Grüne Vertretung im Bundesrat überreif ist. Dafür spricht der Fähigkeitsausweis der Grünen PolitikerInnen. Zudem braucht es angesichts der Wirtschafts- und Klimakrise eine ökologische und soziale Wende.

Damit der Bundesrat insgesamt sozialer und grüner wird, braucht es nebst einem Grünen Mitglied weiterhin zwei SP-VertreterInnen, gemäss der Formel 2+1. Als Nachfolge von Leuenberger wird die Grüne Fraktion daher für ein SP-Mitglied stimmen.