Drei Grüne ParlamentarierInnen sind bereit für Kandidatur

Drei Grüne ParlamentarierInnen sind bereit für Kandidatur

Drei Grüne Mitglieder des Nationalrates haben an der heutigen ausserordentlichen Sitzung der Fraktion ihr Interesse an einer Bundesratskandidatur bekundet und stehen für die Nomination zur Verfügung: Marlies Bänziger (ZH), Geri Müller (AG) und Brigit Wyss (SO). Die Fraktion hat gleichzeitig den Anspruch auf einen Grünen Sitz im Bundesrat unterstrichen.

Die drei NationalrätInnen sind bestens geeignet für das Amt. Neben ihrer politischen Erfahrung im nationalen Parlament haben sie breite Erfahrungen aus Politik und Beruf in ihren Kantonen gesammelt.

Marlies Bänziger aus Winterthur sitzt seit 2007 in der Finanzkommission, war zwölf Jahre lang Bezirksrätin und sieben Jahre Gemeinderätin in Winterthur sowie fünf Jahre Verfassungsrätin des Kantons Zürich. Geri Müller aus Baden ist seit sieben Jahren im Nationalrat, weist fünf Jahre Exekutiverfahrung als Vizeammann in Baden auf und ist Präsident der Energiestiftung (SES). Brigit Wyss ist seit 2007 Mitglied der GPK und der Rechtskommission. Seit 2005 ist die Juristin im Umweltbereich zudem Gemeinderätin in Solothurn.

Es kann sein, dass noch weitere Namen dazukommen. Die offizielle Nomination der Kandidatin oder des Kandidaten erfolgt voraussichtlich im Rahmen der ordentlichen Fraktionssitzung vom 3./4. September 2010.

Inhaltlicher und arithmetischer Anspruch
Die Grünen hatten schon zuvor mitgeteilt, dass sie Anspruch auf den Sitz von Bundesrat Hans-Rudolf Merz erheben. Dieser Anspruch ist aufgrund des Fähigkeitsausweises der Grünen PolitikerInnen gegeben, aber auch aus arithmetischen und politischen Gründen.

Das rot-grüne Lager im Bundesrat muss angesichts der Klimakatastrophen verstärkt werden, aber auch, um den ökologischen Umbau der Wirtschaft voranzutreiben. Es braucht stärkere Bemühungen in der Umwelt- und Energiepolitik, wenn die Zukunft des Planeten nicht aufs Spiel gesetzt werden soll. Ausserdem sind die Grünen bereit, sich für vollständige Legislaturen zu verpflichten und ernsthafte Sach- anstatt Machtpolitik zu betreiben.