Grüne gründen Anti-Gripen-Allianz

Die Grünen haben gemeinsam mit anderen Organisationen eine Allianz gegründet, die sich gegen den Kauf von neuen Kampjets wendet. Dieses Bündnis hat die Aufgabe, die Unterschriftensammlung für ein Referendum gegen den Gripen-Fonds zu koordinieren und die Abstimmungskampagne zu führen. Der Fonds wird in Kürze dem Parlament vorgelegt.

Die Delegierten der Grünen Partei Schweiz (GPS) haben bereits im November 2011 beschlossen, ein Referendum zu lancieren, falls die beiden Kammern des Parlaments sich für den Kauf neuer Kampfflugzeuge entscheiden.

Neben den Grünen sind bislang die Jungen Grünen, die GSoA, die SP, JUSO, SolidaritéS, die Junge Alternative JA, der Schweizerische Friedensrat und der Christliche Friedensdienst (CFD) an der neu gegründeten Allianz beteiligt. Dieser können noch weitere Organisationen beitreten.

Es braucht keine neuen Kampfflugzeuge
Die Grünen engagieren sich in diesem Bündnis, weil sie den Kauf der Gripen ablehnen. Um den Schweizer Luftraum zu überwachen, braucht die Schweiz keine neuen Kampfflugzeuge. Diese Milliarden könnten stattdessen für die Bekämpfung wirklicher Risiken wie die Klimaerwärmung und die daraus resultierenden Naturkatastrophen eingesetzt werden oder für den Schutz sensibler Anlagen. Es ist zudem höchste Zeit, in die Energiewende sowie in Bildung und Innovation zu investieren.

Die Unterschriftensammlung für das Referendum beginnt voraussichtlich nach der Sommersession. Die Volksabstimmung wird für Frühjahr 2014 erwartet.

Die Grünen sind überzeugt, dass eine Mehrheit der Schweizer Bürgerinnen und Bürger gegen den Kauf von unnötigen Kampfjets eingestellt ist und das Bündnis deshalb die benötigten Unterschriften rasch zusammen bringen wird.