Grüne werden auch Gripen bekämpfen

Die Grünen lehnen den Kauf neuer Kampfjets ab. Darum werden sie auch den Gripen, für den sich der Bundesrat heute entschieden hat, im Parlament und mit einem Referendum oder einer Initiative bekämpfen.

Der Typen-Entscheid des Bundesrats hat insofern eine gewisse Brisanz, als es ein offenes Geheimnis ist, dass die meisten Angehörigen der Luftwaffe dieses Flugzeug am wenigsten wollen. Die Grünen können sich deshalb vorstellen, dass sich der Bundesrat für den Gripen entschieden hat, weil dieser im bürgerlichen Lager des Parlaments am wenigsten Unterstützung hat und so am leichtesten zu bodigen ist. Es ist aber auch denkbar, dass der Bundesrat, insbesondere das Verteidigungsdepartement, davon ausgeht, dass der am wenigsten teure Kampfjet aus einem neutralen Land am ehesten in einer Volksabstimmung bestehen kann.

Wie der Eurofighter und Rafale ist auch der Gripen durch Korruptionsaffären belastet. Die tschechische Schmiergeldaffäre wurde sogar durch eine versteckte Kamera „dokumentiert“. Grüne haben persönlich erfahren, wie heftig unter anderem der schwedische Militärattaché oder SAAB-Vertreter lobbyierten.

Referendum oder Initiative
Die Grünen verlangen, dass die Erhöhung des Armeeplafonds, die unter anderem der Kampfjetbeschaffung dient, dem Volk vorgelegt wird. Auf jeden Fall ist der Beschaffungs-Entscheid dem Referendum zu unterstellen.

Die Schweiz braucht mehr Mittel für die Energiewende, den öffentlichen Verkehr, die Sozialwerke und die Bildung. In diesen Bereichen liegen Sparübungen zugunsten von neuen Kampfjets überhaupt nicht drin. Sollte ein Referendum bei Vorliegen des Rüstungsprogramms nicht garantiert sein, werden die Grünen im Rahmen eines möglichst breiten Bündnisses eine Moratoriumsinitiative starten.