Atomausstieg jetzt! – in der Schweiz und weltweit

Grünes Licht für die Atomausstiegsinitiative: Die Delegierten der Grünen Partei haben heute an ihrer Versammlung in Basel einstimmig Ja gesagt zur Initiative, die den geordneten Atomausstieg bis 2024 fordert.

Atomausstieg jetzt! – in der Schweiz, in Deutschland und weltweit

Grünes Licht für die Atomausstiegsinitiative: Die Delegierten der Grünen Partei haben heute an ihrer Versammlung in Basel einstimmig Ja gesagt zur Initiative, die den geordneten Atomausstieg bis 2024 fordert. Sie soll durch eine breitestmögliche Allianz lanciert werden. Denn Japan hat uns gezeigt: „Die Atomtechnologie ist nicht beherrschbar“, sagte Claudia Roth, Co-Präsidentin der deutschen Grünen und Ehrengast an der DV der Schweizer Grünen.

 

Claudia Roth, deren Bündnis 90/Die Grünen in den letzten Wochen Wahlsiege in verschiedenen Bundesländern gefeiert hat, legte in ihrem Referat dar, wie die Anti-Atom-Bewegung im nördlichen Nachbarland Hunderttausende zu mobilisieren vermag. „Sie ist das breitmöglichste Bündnis, das man sich vorstellen kann - ein Mehrgenerationenprojekt.“ Auch Unternehmer und Stadtwerke seien ins Boot geholt worden.

 

Mobilisieren wollen auch die Grünen in der Schweiz – dank der heute verabschiedeten Atomausstiegsinitiative, für welche die Grünen eine möglichst breite Trägerschaft finden wollen, sowie anlässlich des „Menschenstrom gegen Atom“ am 22. Mai 2011 im Kanton Aargau. „Es braucht den Druck der Bevölkerung“, sagte Präsident Ueli Leuenberger.

 

Dass der Ausstieg möglich ist, zeigte der Genfer Ständerat Robert Cramer, der das Ausstiegsszenario der Grünen vorstellte. Der AKW-freie Kanton Basel-Stadt mache es mit einer innovativen Energiepolitik vor, sagte der Grüne Regierungspräsident Guy Morin in seiner Begrüssungsrede.


Lohngleichheit und Elternzeit
Grüne Politik ist auch Kampf für soziale Gerechtigkeit. Gleiche Löhne für Frauen und Männer in der Praxis, eine gesetzlich verankerte Elternzeit, eine geschlechtergerechte Budgetpolitik, die Gleichstellung aller Partnerschaftsformen und eine geschlechtergerechte Verteilung von Mandaten sind die Forderungen der Grünen im gleichstellungspolitischen Jubiläumsjahr 2011.

 

Die Delegierten verabschiedeten zudem Grundsätze und Statutenänderungen, um die Gleichstellung und Geschlechtergerechtigkeit innerhalb der Grünen Partei zu stärken, sowie eine Resolution zur Unterstützung des Frauenaktionstages vom 14. Juni.
Die noch nicht definitiven Forderungen mit den Begründungen sowie die Grundsätze sind hier aufgeschaltet.