Grüne schaffen zwei Initiativen in 18 Monaten!

Die Grünen feiern heute an der Delegiertenversammlung: für ihre zwei Volksinitiativen haben sie in den vergangenen 18 Monaten mehr als 250‘000 Unterschriften gesammelt. Bereit zum Einreichen sind sie aber noch nicht: fast die Hälfte der Unterschriften steckt noch im Beglaubigungsprozess bei den Gemeinden. Die Delgierten diskutierten danach über die Chancen und die Gefahrendes Internets in der Gesellschaft. Sie beschlossen eine Resolution, die den politischen Handlungsbedarf skizziert. Weiter fassten die Delegierten in Aarau ihre Parolen zu den Abstimmungen vom 23. September.

Grüne schaffen zwei Initiativen in 18 Monaten!

 

Die Grünen feiern heute an der Delegiertenversammlung: für ihre zwei Volksinitiativen haben sie in den vergangenen 18 Monaten rund 250‘000 Unterschriften gesammelt. Die Initiative für eine grüne Wirtschaft ist damit bereits zustande gekommen. Die Grüne Partei ist ausserdem die erste Schweizer Partei, welche Positionen zum Thema Netzpolitik festlegt. Die Delegierten diskutierten heute über die Chancen und die Risiken des Internets für die Gesellschaft. Sie beschlossen eine Resolution, die den politischen Handlungsbedarf aufzeigt. Weiter fassten die Delegierten in Aarau ihre Parolen zu den Abstimmungen vom 23. September.

 

Es ist geschafft: Für die „Grüne Wirtschaft“ sind beinahe 135‘000 Unterschriften beieinander! 100‘000 gültige sind bereits ausgezählt, nächste Woche werden noch mehrere Tausend erwartet. Allein in den letzten drei Wochen haben die Grünen auf der Strasse und an Festivals 25‘000 Unterschriften gesammelt. Ihre Mobilisierungsfähigkeit und Motivation haben sie damit deutlich bewiesen.

 

Mit ihrer Initiative wollen die Grünen den ökologischen Fussabdruck der Schweiz bis 2050 auf eins reduzieren. Der Bundesrat soll zu diesem Zweck die Kreislaufwirtschaft einführen, um die Verschwednung von nicht erneuerbaren Ressourcen und Rohstoffen zu stoppen. Das Motto lautet „recycle, re-use, repair and share“. Die Initiative wird am 6. September eingereicht.

 

Auch für das zweite Volksbegehren der Grünen, den vorzeitige Atomausstieg bis 2029, wurden bereits rund 125‘000 Unterschriften gesammelt. Die Einreichung ist im November vorgesehen. Auf diese Sammel-Leistung können die Grünen stolz sein – am Samstag wurde an der Delegiertenversammlung entsprechend gejubelt und angestossen.

 

Schwerpunktthema Netzpolitik
In Aarau diskutierten die Grünen zudem die grosse Herausforderung Internet. Das Netz verändert mit seinen Möglichkeiten und Plattformen wie Facebook und Co. das gesellschaftliche Gefüge grundlegend: Chancen für die Demokratisierung und Meinungsbildung stehen dabei Risiken, wie die Aushöhlung von Datenschutz und Urheberrechten gegenüber. Auch der Material- und Energieverbrauch, der in der Schweiz mittlerweile ein AKW ausmacht, wurde intensiv diskutiert. Entsprechend zentral ist eine gute Ausgestaltung der Regeln für das Netz. Die Delegierten beschlossen in der Resolution zur grünen Netzpolitik entsprechende Grundsätze und Massnahmen. Beispiele sind Effizienzstandards für Computer und Server sowie innovative Entschädigungsmodelle für Kulturschaffende.

 

Einmal Nein und zweimal Ja im September
Die Grünen lehnen die Volksinitiative "Sicheres Wohnen im Alter" ab. Sie unterstützen hingegen den Gegenvorschlag zur Volksinitiative „Jugend und Musik“ sowie die Volksinitiative „Schutz vor Passivrauchen“.

 

Resolution Netzpolitik

Reden von Regula Rytz und Adèle Thorens

 

Für Auskünfte:

Regula, Rytz, Co-Präsidentin Grüne, 079 353 86 38
Adèle Thorens, Co-Präs. Grüne/Initiative grüne Wirtschaft, 079 478 90 05
Bastien Girod, Co-Präsident Initiative Grüne Wirtschaft, 079 217 73 06
Balthasar Glättli, NR und Hauptautor Resolution Netzpolitik, 076 334 33 66
Adi Blum, Kulturschaffender und Mitglied AG Kultur, 079 657 77 21
Miriam Behrens, Generalsekretärin, 079 750 48 77