Vernehmlassungen Naturschutz

Die Grüne Partei der Schweiz wurde im Gegensatz zu den Bundesratsparteien nicht offiziell zu dieser Anhörung eingeladen, obwohl die Zulassung von Jet-Ski auf Schweizer Seen das Grüne Kernthema, den Umweltschutz, massgeblich tangiert. Wir erlauben uns daher, dennoch Stellung zu nehmen.

Ausgangslage

Mit dem Beschluss des Bundesrates vom 31.7.2007 zum „Cassis-de-Dijon“- Prinzip wurde das Bundesamt für Verkehr BAV beauftragt, die Bestimmungen über Sportboote in der Binnenschifffahrtsverordnung anzupassen. Laut Vernehmlassungsvorlage sollen neu Wassermotorräder (Jet-Ski) als Sportboote gelten und folglich auf Schweizer Seen zugelassen werden. Gemäss dem zuständigen Vertreter des BAV erfolgt diese Anpassung nicht aufgrund der Anforderungen der EU sondern freiwillig (Basler Zeitung vom 6.2.2008). Für die Grüne Partei ist dieser vorauseilende Gehorsam gegenüber der EU nicht nachvollziehbar.

Wassermotorräder belasten die Umwelt. Sie sind extrem laut und somit eine massive Belästigung nicht nur für andere Seebesucher sondern insbesondere auch für die am Seeufer lebenden Tiere. Zudem verursachen Jet-Ski natürlich Abgase und zusätzlichen Freizeitverkehr.

Die Schweizer Seen sind mit blick auf die Schifffahrt ohnehin schon überlastetet, insbesondere bei sonnigem Wetter. Wie in den Vernehmlassungsunterlagen erwähnt, sollen mit dem vorliegenden Revisionsentwurf auch die technischen Standards zum Schutze der natürlichen Umwelt und der Sicherheit der Seebenützer geschwächt werden. Das ist aus Grüner Sicht inakzeptabel. Jet-Skis werden so für Erholungssuchende eine gefährliche Plage, selbst wenn der Verkehr auf sogenannten Wassergassen kanalisiert wird.

Vorteile einer Zulassung von Jet-Ski sind hingegen kaum erkennbar. Das Freizeitgerät ist ein Spass für wenige zu Lasten der Allgemeinheit. Der volkswirtschaftliche Nutzen ist vernachlässigbar.

Die Grüne Partei der Schweiz lehnt vor diesem Hintergrund die Zulassung von Wassermotorrädern auf Schweizer Gewässern kategorisch ab.