Die wahren Etappensieger sind die mit dem grünen Leibchen

26.05.2011 - Ueli Leuenberger

Ein Etappensieg auf dem Weg zum Atomausstieg

Der Entscheid des Bundesrates zum Atomausstieg verdient es, „historisch“ genannt zu werden. Ich begrüsse den Grundsatzentscheid unserer vier Bundesrätinnen, auf die Technologie zu verzichten, welche für die Bevölkerung am gefährlichsten überhaupt ist.


Ja, auch im Bundesrat ist die Frau die Zukunft des Mannes, wie der französische Dichter Louis Aragon schreibt und der französische Sänger Jean Ferrat singt. Ich bin glücklich über diesen Entscheid, hüte mich aber davor, euphorisch zu sein. Es ist nur ein wichtiger Etappensieg, wie in einem Velorennen. Der Bundesrat oder eher die vier Weisen – die hier weiblich sind – tragen das gelbe Leibchen, das dem jeweils Führenden von Velorennen wie beispielsweise der Tour de Suisse gebührt.


Doch die wahren Etappensieger sind diejenigen, welche das grüne Leibchen tragen. Das Grüne Trikot erreicht der Fahrer, der die meisten Punkte während aller Etappen sammelt. Die Punkte werden für die Platzierung im Ziel sowie bei Zwischensprints während der Etappe vergeben. Dieses grüne Leibchen muss heute die Anti-AKW-Bewegung bekommen!


Die Träger der grünen Leibchen müssen nun die Träger der gelben Leibchen ermutigen, nicht aufzugeben und sich vor allem für einen schnelleren Atomausstieg zu engagieren, als ihn die Ministerin angekündigt hat. Das Ziel, den Atomausstieg per 2034 zu erreichen, hat sich der Frist der Grünen von 2029 angenähert. Doch der Zweifel bleibt, wenn Doris Leuthard zu verstehen gibt, dass die AKW einiges länger laufen könnten, wenn gewisse Sicherheitskriterien eingehalten werden…


In zwei Wochen wird das Parlament das Dossier übernehmen und das Rennen wird wahrscheinlich ins Stocken geraten. Die Pro-Atom-Lobbyisten, deren Anhänger sich in den politischen Reihen in den letzten Wochen ein wenig verringert haben, bleiben sehr mächtig und sind in Besitz einer fast unbegrenzten „Kriegskasse“, um die Situation zu kippen.


Grüne Atomausstiegsinitiative unterzeichnen!
Die Grüne Atomausstiegsinitiative muss nun massiv und schnell unterzeichnet werden, um den nötigen Druck aufrecht erhalten zu können. So können wir signalisieren, dass wir den politischen Willen haben, das Rennen am Ende zu gewinnen, und uns nicht mit einem Etappensieg begnügen.


Die nächsten eidgenössischen Wahlen werden nun ganz klar von der Atomfrage geprägt. Es ist ganz wichtig, dass die Anti-Atom-Kräfte gestärkt werden und die Grünen in Bern an der Spitze dieser Bewegung bleiben. Es muss verhindert werden, dass der Bundesrat erneut eher AKW-freundlich wird. Es ist zudem auch wichtig, dass zukünftig ein/e Grüne/r im Bundesrat vertreten sein wird – mit einem grünen Leibchen, um den Atomausstieg zu realisieren!
 

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Es wird ein langer Weg

Wenn der Nationalrat nächste Woche die Weichen richtig stellt ist das die erste Etappe. Ueli Leuenberger hat völlig recht: Nach den Wahlen werden einige Parlamentarier wieder "zurückkippen". Sorgen wir dafür, dass die schon gar nicht mehr gewählt werden. Die Liste dazu findet man bei AVES.
Schmid Jürg | 05.06.2011
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