Konkordanz ist nicht einfach eine mathematische Formel
Das « Café Concordia » verliert seine Kundschaft
«Konkordanz bedeutet, dass die drei grössten Parteien das Recht auf zwei Sitze im Bundesrat haben und die viertgrösste Partei auf einen Sitz.» Dieses auswendig gelernte Sprüchlein, das von PolitikerInnen als auch JournalistInnen unablässig runtergebeten wird wie die Verslein, welche die Kinder vor dem Samichlaus aufsagen, beginnt mich langsam aber sicher zu ärgern.
Das ist also die Quintessenz des Verständnisses des Schweizer Regierungssystems. Klar, dass die vier traditionellen Bundesratsparteien dieser Logik folgen. Sie wollen schlicht und einfach ihre Macht bewahren.
Aber wie lässt sich erklären, dass immer mehr MedienvertreterInnen dies auch vertreten, ohne sich gross Mühe zu geben, sich zu informieren oder das Publikum korrekt zu informieren? Sie könnten beispielsweise erklären, dass die Konkordanz nie eine mathematische Formel war. Dass bis vor Kurzem der Willen zur Zusammenarbeit, um Lösungen für die wichtigsten Probleme unseres Landes zu finden, mindestens so wichtig war wie die Zahlenlogik. Und dass auch eine gewisse Korrektheit in den Beziehungen zwischen den Bundesratsparteien gegeben sein sollte. Dies sind wichtige Elemente, um unseren Institutionen den gebührenden Respekt zu zollen.
Die Konkordanz kann sich nicht auf mathematische Fragen beschränken. Es wird Zeit, dass sich die Anhängerinnen und Anhänger der modernen politischen Mathematik ein bisschen mehr Wissen und Know-how zur Schweizer Politik der letzten 60 Jahre aneignen. Schade, dass das «Café Concordia» seine Kundschaft verliert, weil es ihm an der guten alten traditionellen politischen Küche fehlt…
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Ihre Meinung in Ehren,
Inwieweit dies sogar unter Gewohnheitsrecht ginge, weiss ich nicht, aber Meinungsverschiedenheiten sind doch keine Rechtfertigung, mündliche Abmachungen einfach über Bord zu werfen, zumal sie über ein halbes Jahrhundert lang von allen hoch- und eingehalten wurden. Auch die widersprüchliche Forderung an die SVP, amtierende Bundesräte nicht abzuwählen, aber den FDP-Sitz anzugreifen... ich kann ein solches Verhalten nicht gutheissen.
Meine auch, dass künftig vorgeschlagene Kandidaten einer jeden Partei berücksichtigt werden sollten. Man stelle sich das Szenario vor, wenn beispielsweise Herr Wermuth seine Wahl angenommen hätte, Frau Calmy abgewählt worden wäre. Selbst bei den morgigen Wahlen undenkbar. Wie hätte man wohl darauf reagiert?
Konkordanz in Ehren,
Die Schweizer Parlamentskammern sind jünger, linker und ökologischer geworden, deshalb ist auch die Wahl von Berset und die Wiederwahl von Widmer-Schlumpf nichts anderes als logisch.
Im gleichen Sinne der Entpolarisierung darf aus meiner Sicht die Schweizer Politik ihren Weg ruhig weiterbeschreiten. Die Occupy-Bewegung wird integriert und deren Forderungen nach Beseitigung des jetzigen destruktiven Finanzsystem aufgenommen und umgesetzt. Banken und andere Konzerne erhalten strenge Regeln, welche sie dazu veranlassen, ökologisch und sozial nachhaltig zu investieren. Dann reicht es auch global für alle.
The Occupy Earth Game Switzerland: https://picasaweb.google.com/Warlordskid/OccupyEarthGameSwitzerland
