Dreckschleuderfreie Zonen schaffen

Bessere Luft zum (Auf-)Atmen

In über 70 europäischen Städten gibt es sie schon: die "Low Emission Zones" oder, wie wir in der Schweiz sagen, die Umweltzonen. London kennt sie, Stockholm, Berlin, Mailand, Stuttgart, Freiburg im Breisgau, Hannover und Köln, ebenso wie verschiedene Kleinstädte und Dörfer. In der Schweiz haben die Kantone Tessin und Genf ebenfalls beim Bund angeklopft. Sie verlangen von ihm, das zu machen, was ich in einem Postulat vergangenen Dezember verlangt habe, nämlich die nötigen Entscheid- und Rechtsgrundlagen aufzuzeigen, um den Kantonen und Gemeinden die Einführung von Umweltzonen zu ermöglichen. Das hat der Bund jetzt gemacht und einen Entwurf in die Anhörung geschickt. Bereits hat der TCS aufgeheult, weil er die Mobilität seiner Kundinnen und Kunden eingeschränkt sieht. Der bürokratische Aufwand sei zu hoch und die Wirkung gering. Doch wer sich wirklich mit dem Thema befasst, sieht, was solche Umweltzonen tatsächlich bewirken können.

Umweltzonen sind begrenzte Gebiete, in denen nur Fahrzeuge verkehren dürfen, die klar definierte Emissionsstandards erfüllen. Dadurch soll die städtische Bevölkerung von den gesundheitsgefährdenden Schadstoffen entlastet werden, die in den meisten Städten die gesetzlich festgelegten Grenzwerte immer wieder übersteigen. Sowohl die Grösse der Umweltzonen als auch die zulässigen Emissionskategorien können beliebig miteinander kombiniert werden. So kann eine ganze Stadt zur Umweltzone werden oder nur ein Gebiet.

Wichtig festzustellen ist: Die Umsetzung orientiert sich an der tatsächlichen Luftbelastung und kann flexibel angepasst werden. Wenn nur noch saubere Fahrzeuge herumfahren, braucht es die Umweltzonen nicht mehr. Genau hier liegt der grosse Vorteil dieser Zonen: Sie tragen weiter zur Sensibilisierung bei und machen es unattraktiv, eine Dreckschleuder zu besitzen, die dann ausserhalb der Zone stehen gelassen werden muss.

Die Kantone und Gemeinden müssen nicht befürchten, dass ihnen etwas aufgezwungen wird. Sie entscheiden selbst, ob sie Umweltzonen einführen wollen oder nicht. Schafft der Bund jetzt die Grundlage dafür, dann haben sie tatsächliche Entscheidungsfreiheit. Denn heute ist es ja leider den Kantonen Tessin und Genf verboten, die von ihnen gewünschten Umweltzonen einzuführen, um der Bevölkerung bessere Luft zum (Auf-)Atmen zu verschaffen.