PUK wäre nötig gewesen
Der Ständerat hat es nicht begriffen
Der Ständerat hats nicht begriffen. Er ist immer noch gegen eine PUK, um die Hintergründe des Falls UBS genauer aufzuklären, obwohl dies offensichtlich von Nöten wäre. Die Sachlage ist noch lange nicht geklärt. Vor allem die Abhängigkeiten und Verstrickungen müssten endlich mal aufgedeckt werden.
Die GPK hat sich gegen eine PUK ausgesprochen, das ist ja klar. Weil sie nicht zugeben wollen, dass ihre Arbeit vielleicht doch nicht so lückenlos gemacht wurde. Weil sie ja nicht für eine PUK sein können, da sie ja so viel selber gearbeitet haben und dies doch auch wirklich gut. Die GPK ist mit sich selber zufrieden… da hat eine PUK keinen Platz.
Der Nationalrat hat der PUK eine Chance gegeben und zwar mehrmals. Doch der Ständerat ist standhaft dagegen, warum eigentlich? Ah ja, die sind ja alle von genau diesen Banken bezahlt und wollen sich da lieber nicht die Finger verbrennen.
Nein, lieber sagen die Räte da mal JA zu einem Staatsvertrag, ohne irgendwelche flankierenden Massnahmen, einfach mal JA. Vielleicht können sie ja mit diesem Geschäft ein bisschen von ihrer eigenen Unfähigkeit ablenken, vielleicht aber auch nicht.
Spontane Platzdemo, heute um 12.30 Uhr vor dem Bundeshaus.
