PUK-Druck

Licht ins UBS-Dunkel bringen

Es braucht unbedingt eine PUK UBS. Denn man wird den Eindruck nicht los, dass das ehemalige Flaggschiff der Bankennation Schweiz mit seiner Skrupellosigkeit ganz weit in die Tiefen der Schweizer Verwaltung vorgedrungen ist.

Nun bleibt die Frage offen, ob die Behörden Opfer der fahrlässigen Haltung der Schweizer Megabank sind oder ob das unehrliche Profitdenken nicht schon längst auf die Regulatoren selbst abfärbt und diese dementsprechend gefügig macht. Die Häufung der Notlösungen, die faktische Anwendung des Notrechtes, die personellen Verstrickungen zwischen Kontrollinstanzen und Kontrollierten sind Indizien dafür, dass mehr Licht im Dunkel dringend notwendig ist um einen unabhängigen, gerechten und dem Bürger zugewandten Staat zu garantieren.

In diesem Sinne dient eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) primär der Transparenz und gegebenenfalls auch der Dynamik um Schlüsselstellen neu zu besetzen, sprich die alten Zöpfe vom Tisch zu haben.

Eine PUK wird die Haltung des Bundesrates bezüglich UBS in den vergangenen Jahren durchleuchten: Was wusste der Bundesrat über die Machenschaften der Grossbank? Wann war der Bundesrat federführend? Wie und warum hat die Aufsichtsbehörde Finma versagt?

Solche Fragen müssen geklärt werden um die derzeitige institutionelle Krise in diesem Land zu bewältigen und um eine „Geiselnahme“ der Schweiz durch Finanzinstitute in der Zukunft zu verhindern.