Die Schweiz liegt in Europa

Brüssel kann doch nützlich sein

Österreich ist unsere schärfste Konkurrenz im alpinen Skisport, auch wenn zumindest die Männer in Vancouver bisher nicht sehr erfolgreich waren. Auch im Skispringen hat unser alpines Nachbarland versucht, Simon Ammanns Höhenflüge zu torpedieren, indem es eine lächerliche Diskussion um Änderungen bei seiner Ski-Bindung ins Feld führte.

Doch wenn es hart auf hart kommt, steht uns Österreich bei. Das hat es am Sonntag in Tripolis einmal mehr bewiesen. Zusammen mit Diplomaten aus anderen EU-Staaten verharrte der österreichische Botschafter fünf Stunden lang in der Schweizer Botschaft, um diese vor einer Erstürmung durch die libyschen Sicherheitskräfte zu bewahren.

Dass die Schweiz eng mit der EU verflochten ist, zeigt sich in der Libyen-Affäre sehr deutlich. Von der Krise und den Einreise-Verboten ist die ganze EU betroffen, weil die Schweiz Teil des Schengen-Raumes ist. Ich bin ehrlich gesagt sehr froh, dass wir uns nicht allein mit der Familie Ghadhafi rumschlagen müssen. Die EU-Aussenminister haben sich in die Suche nach einem Kompromiss eingeschaltet.

Ich finde, es ist höchste Zeit, dass die Schweiz diese Realitäten anerkennt und entsprechend handelt. Zum Beispiel beim Thema Bankgeheimnis. Will sie der EU eine würdige Partnerin sein, dann hebt sie jetzt die Unterscheidung zwischen Steuerhinterziehung und Steuerbetrug auf.

Ein vollwertiger Beitritt zur EU gehört endlich wieder auf die Tagesordnung. Die Libyen-Krise zeigt, dass die Schweiz allein dasteht ohne grosse Partnerin im Rücken. Die Bilateralen sind meiner Meinung nach nur ein Ersatz für den Vollbeitritt. Persönlich bin ich überzeugt, dass sich die Schweiz als vollwertiges Mitglied der EU den grossen Herausforderungen besser stellen könnte. Die Schweiz befindet sich schon lange auf dem europäischen Weg – als Vollmitglied könnte sie auch die Richtung mitbestimmen.