Ein Etappensieg für den Pazifismus

Die Initiative gegen Kampfflugzeuge ist zustande gekommen

Die Unterschriftensammlung für die Initiative gegen neue Kampfflugzeuge wurde gestern abgeschlossen. 11 Monate hat die Unterschriftensammlung gedauert; sie wurde von den Grünen unterstützt, aber von der GSoA grossmerheitlich durchgeführt. Die Einreichung wird Mitte Juni in Bern stattfinden – alle sind herzlich willkommen.

Die Initiative zeigte bereits politische Wirkung: Vor der Lancierung wollte sich die Schweizer Luftwaffe 33 neue Kampfflugzeuge beschaffen. In der Zwischenzeit spricht die Armee von einem Beschaffungsvolumen von 2,2 Milliarden Franken, was noch rund 20 neuen Kampfjets entspricht. Unter dem Druck der Initiative musste die Armee das Beschaffungsvorhaben bereits um über eine Milliarde abspecken. Zudem beschloss der Bundesrat vor etwas mehr als einem Monat, den Beschaffungsentscheid um ein halbes Jahr hinauszuschieben. Diese Verzögerung ist zweifellos auf den grossen Widerstand der Bevölkerung gegen das kostspielige Beschaffungsvorhaben zurückzuführen.
Diese Entwicklung freut die Grünen und die jungen grünen, für welche pazifistische Lösungen die einzigen richtigen sind.