Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2019 (Kulturbotschaft)

Die Grünen begrüssen die Kulturbotschaft 2016-2019 in weiten Teilen. Wie bereits die erste Kulturbotschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 gibt auch die Kulturbotschaft 2016-2019 einen Überblick über die Aktivitäten des Bundes im Bereich der Kultur und zeigt, wie der Bundesrat gedenkt das Kulturförderungsgesetz KFG umzusetzen. Dabei wird die Kulturförderung aus einer umfassenden Perspektive angegangen und nicht auf wenige ausgewählte Sparten beschränkt.

Sowohl bei der inhaltlichen Stossrichtung als auch hinsichtlich des Finanzrahmens unterstützen die Grünen den Entwurf zur Kulturbotschaft 2016-2019 grundsätzlich. Die Grünen sind überzeugt, dass die vorgesehene Erhöhung der finanziellen Mittel gerechtfertigt und notwendig ist. In einigen Bereichen bewegen sich die Beiträge jedoch an der untersten Grenze, so etwa in den Bereichen Literatur und Film. Beitragserhöhungen in einzelnen Bereichen dürfen allerdings nicht zu Lasten anderer Bereiche, sondern müssen im Gesamtvolumen der Kulturbotschaft zusätzlich erfolgen.

Kritisch beurteilen die Grünen dagegen die Situation für die Fahrenden. Offenbar reichen die Bemühungen des Bundes im Rahmen des Kulturförderungsgesetzes nicht, genügend Plätze zu schaffen. Neben einer Anschubfinanzierungen für Kantone und Gemeinden beim Einrichten neuer Plätze regen die Grüne an, zusätzlich raumplanerische Massnahmen zu treffen, etwa indem die Kantone verpflichtet werden, in ihren Richtplänen die Schaffung von Stand- und Durchgangsplätzen vorzusehen.