Resolution Netzpolitik

Grüne Netzpolitik: Unterwegs in die digitale Zukunft

Die fortschreitende Digitalisierung hat Auswirkungen auf alle gesellschaftlichen Bereiche, Netzpolitik ist daher eine Querschnittsaufgabe für grüne Politik. Mit dem neuen Themenschwerpunkt «Grüne Netzpolitik» wollen wir die Chancen der Informationsgesellschaft nutzen, aber auch die Risiken frühzeitig erkennen. Das Internet ist aus Sicht der Grünen nicht nur ein technisches Instrument, sondern ein Ort des Austausches, der auch für mehr demokratische Mitbestimmung und für eine nachhaltigere Gesellschaft genutzt werden kann und soll. Den grössten Handlungsbedarf sehen die Grünen beim Netzzugang, beim Datenschutz, bei den Urheberrechten, sowie beim enormen Energieund Ressourcenverbrauch durch die technische Infrastruktur. 

Die Grundrechte bilden die Eckpfeiler der grünen Netzpolitik. Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit müssen auch im Internet gelten. Demokratische und offene Diskussionsforen müssen der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Auch der Schutz privater Daten, die angemessene Vergütung von AutorInnen und KünstlerInnen und der Schutz ihrer Urheberrechte, sowie das Recht auf öffentliche Informationen im Netz müssen durchgesetzt werden. Darüber hinaus müssen in der Netzpolitik auch die grüne Wirtschaft und die Energiewende, zwei zentrale Themen der Grünen, zur Anwendung kommen. 

Viele offene Fragen lassen sich nicht von heute auf morgen beantworten. Deshalb werden wir im Austausch mit Fachleuten aus Wirtschaft, Geistes- und Naturwissenschaften, Kultur und der Zivilgesellschaft unsere Ideen und Konzepte kontinuierlich weiterentwickeln.