Netzpolitik

Stand der Dinge

Das Internet ist nicht nur ein technisches Instrument, sondern ein Ort des Austausches, der auch für mehr demokratische Mitbestimmung und für eine nachhaltigere Gesellschaft genutzt werden kann und soll.

Daher haben die Grünen im Sommer eine Resolution zum Thema Grüne Netzpolitik verabschiedet.

Den grössten Handlungsbedarf sehen die Grünen beim Netzzugang, beim Datenschutz, bei den Urheberrechten und beim enormen Energie- und Ressourcenverbrauch durch die digitale Welt.

Die Grundrechte bilden die Eckpfeiler der grünen Netzpolitik. Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit müssen auch im Internet gelten. Demokratische und offenen Diskussionsforen müssen der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen.

Auch der Schutz privater Daten, die angemessene Vergütung von AutorInnen und KünstlerInnen und der Schutz ihrer Urheberrechte, sowie das Recht auf öffentliche Informationen im Netz müssen durchgesetzt werden. Darüber hinaus müssen in der Netzpolitik auch die grüne Wirtschaft und die Energiewende, zwei zentrale Themen der Grünen, zur Anwendung kommen.

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SecureTheInternet.org

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Vorstösse der Grünen

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