Streumunition

Stellungnahme zum Übereinkommen vom 30. Mai 2008 über Streumunition

Die Grüne Partei war erfreut über die Unterzeichnung des Dubliner Abkommens (Convention on Cluster Munitions – CCM) am 30. Mai 2010. Das international verbindliche und umfassende Verbot der Herstellung, des Handels und der Verwendung von Streumunition ist ein Fortschritt für das humanitäre Völkerrecht und trägt zur Minderung des Kriegsleides in der Welt bei.

Aus diesem Grund ist die Grüne Partei auch sehr glücklich über den Willen des Bundesrates das internationale Übereinkommen zur Streumunition möglichst bald zu ratifizieren.