Grüne bekämpfen Erhöhung der Militärausgaben

EIN JAHR NACH DEM GRIPEN-NEIN

Obwohl das Volk vor einem Jahr die Beschaffung neuer Kampfjets abgelehnt hat, will eine Mehrheit der Bürgerlichen die Militärausgaben erhöhen. Die Grünen lehnen das klar ab.

Am 18. Mai jährt sich der historische Absturz der 22 Gripen. Zum ersten Mal ist eine Militär-Vorlage an der Urne gescheitert. Mit dem deutlichen Nein zur Beschaffung neuer Kampfjets, dem eine jahrelange Auseinandersetzung mit starker grüner Beteiligung vorausgegangen war, hat sich das Volk gegen eine Erhöhung von Rüstungsausgaben ausgesprochen.

Ein Jahr danach sind wir mit einer Erhöhung der jährlichen Militärbudgets auf 5 Milliarden konfrontiert. Dies widerspricht nicht nur dem Volkswillen, sondern auch der vor allem von Rechtsbürgerlichen betriebenen Sparpolitik. Weiter stehen wir vor zwei Rüstungsprogrammen 2015, die sich auf 1,3 Milliarden belaufen könnten. Zudem sollen in der Juni-Session jene Transportflugzeuge beschlossen werden, die vor zehn Jahren vom Bundesparlament abgelehnt worden sind. Laut dem Schwedischen Friedensforschungsinstitut Sipri (13.4.2015) hat die Schweiz letztes Jahr ihre Militärausgaben auf 5,4 Milliarden US Dollar erhöht, obwohl sie weltweit zurückgegangen sind.

Dabei hat sich an der Orientierungskrise der Armee seit der Abstimmung vom 18. Mai 2014 nichts geändert. Die «Weiterentwicklung der Armee» (WEA), die auf einen starken Ausbau der inneren Einsätze setzt, ändert nichts daran. Wir Grünen bleiben bei der Haltung: Wer nicht weiss, wohin die Reise geht, verdient keine Reisespesen.