Unkündbar, unverzichtbar und untrennbar mit der humanitären Tradition der Schweiz verbunden

Feierlichkeiten 40 Jahre Europäische Menschenrechtskonvention EMRK

Die Grünen, SP, CVP, FDP, glp, BDP und EVP stehen ohne Wenn und Aber hinter der Europäischen Menschenrechtskonvention EMRK. Diese sind ein Abbild der europäischen Grundwertegemeinschaft und ein wichtiger Teil der humanitären Tradition in der Schweiz. Eine Beschneidung dieser Grundrechte würde eine Schwächung der Demokratie, der Sicherheit und der Freiheit bedeuten.

Eine souveräne und eigenständige Schweiz muss weltoffen sein und am internationalen Regelwerk, zu dem die EMRK gehört, aktiv mitwirken. Die EMRK hat sich die Sicherung von Frieden und Freiheit zum Ziel gesetzt. Für die SP, CVP, FDP, Grünen, glp, BDP und EVP gehört zur Souveränität auch, dass die Schweiz das Regelwerk selbstverantwortlich umsetzt. Das ist moderne Zivilisation, das ist das zukunftsgerichtete Verständnis von Freiheit und Eigenständigkeit. Diese Werte dürften nicht in Frage gestellt werden, auch wenn einzelne Entscheide eines Gerichtshofs manchmal schwer zu verstehen sind.

Das 40-jährige Jubiläum der EMRK ist für die SP, CVP, FDP, Grünen, glp, BDP und EVP ein idealer Anlass, um die ganze Schweiz dazu aufzurufen, sich für den Erhalt und die Stärkung von
Menschenrechten einzusetzen.