Stopp Atom

In Kürze

Die Unfallserie im japanischen Atomkraftwerk in Fukushima hat auch in der Schweiz die Energiedebatte massgebend beeinflusst. Als direkte Konsequenz der japanischen Nuklearkatastrophe hat der Bundesrat durch Energieministerin Doris Leuthard die Rahmenbewilligungsgesuche für neue AKW sistiert und das Parlament hat das wichtige Signal für den Ausstieg aus der gefährlichen Atomenergie gegeben. Dennoch ist der Atomausstieg noch nicht unter Dach und Fach und die Grüne Atomausstiegsinitiative bleibt wichtig.

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Atomausstiegs-Initiative

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Grüne Atomausstiegsinitiative bleibt weiterhin nötig

Die Grünen fordern vom Nationalrat, dass er in der Wintersession endlich den Atomausstieg beschliesst. Kein AKW darf länger als 45 Jahre am Netz bleiben. Die geplante Endlosverlängerung ist ein massives Sicherheitsrisiko und fahrlässig. Nur mit verbindlichen Abschaltterminen werden Investitionen rechtzeitig in erneuerbare Energien und Energieeffizienz umgelenkt.

In der Schweiz stehen die ältesten AKW der Welt. Nach heutigen Sicherheitsstandards dürften sie gar nicht mehr gebaut werden. Das ENSI räumt denn auch ein, dass die Schweizer AKW 10- bis 20mal gefährlicher seien als AKW, welche auf dem neusten Stand der Technik sind. Je älter ein AKW ist, desto grösser ist das Risiko einer Atomkatastrophe.

Energiestrategie 2050
Weil die Energiestrategie 2050 (ES2050) des Bundesrats keine befristeten Laufzeiten für AKW vorsieht, braucht es die Atomausstiegsinitiative der Grünen weiterhin. Die Atomkraft ist ein unkontrollierbares und tödliches Risiko. Das hat nicht nur Fukushima gezeigt. Auch in der Schweiz reissen die Schadensberichte und Meldungen zu Zwischenfällen nicht ab:

  • Im AKW Beznau sind Notstromversorgung, Not- und Nachkühlstränge ungenügend. Die Stahldruckschale des Primärcontainments ist zudem verrostet.
  • Das 30-Minuten-Konzept wird in Beznau nicht eingehalten. Während der kritischen ersten 30 Minuten nach einem Störfall kann die Sicherheit daher nicht gewährleistet werden.
  • Der Kernmantel des AKW Mühleberg hat Risse und es fehlt nach wie vor eine erdbeben- und hochwassersichere Kühlwasserversorgung, die von der Aare unabhängig ist.
  • Während sechs Jahren sind Löcher in der Reaktorhülle des AKWs Leibstadt unentdeckt geblieben.
  • Die Uralt-AKW Beznau und Mühleberg können niemals auf den aktuellen Stand der Sicherheitstechnik aufgerüstet werden.
  • Kein AKW in der Schweiz ist vor gezielten Flugzeugabstürzen geschützt.

Forderungen der Grünen an die Energiestrategie 2050

Neben dem Atomausstieg sind auch der Klimaschutz und der Schutz der Landschaft Kernanliegen der Schweizer Bevölkerung. Die Energiewende muss daher so gestaltet werden, dass diesen Anliegen Rechnung getragen wird. Die Grünen Szenarien zeigen, dass dies möglich ist – sie basieren auf detaillierten Berechnungen.

Zwar halten Bundesrat und Parlament am Atomausstieg fest, doch ist er zu langsam unterwegs. Es braucht mehr Anstrengungen, was die Energie-Effizienz und die Förderung erneuerbarer Energien angeht. Dann ist es möglich, die Schweizer AKW am Ende ihrer Lebensdauer von 40 Jahren, spätestens aber nach 45 Jahren abzustellen – so wie es die Atomausstiegsinitiative der Grünen fordert. Um den ökologischen Fussabdruck auf eine Erde zu reduzieren, sind zudem die CO2-Emissionen auf eine Tonne CO2 pro Kopf und Jahr zu reduzieren.

Die Szenarien berücksichtigen im Übrigen auch die jahreszeitlichen Schwankungen in der Produktion, damit die Selbstversorgung mit Strom im Sommer wie im Winter sicher gestellt ist. Solarstrom ist der wichtigste Pfeiler der grünen Energiewende. Um zu verhindern, dass im Winter Gaskraftwerke benötigt werden, braucht es alpine Solarstrom-Anlagen an geeigneten Standorten sowie Windenergie und Wärmekraft-Kopplung mit Biomasse. Beim Strategiepapier handelt es sich um einen Entwurf der Geschäftsleitung zuhanden des Vorstands.

Während das „Energie-Reform“-Szenario „nur“ eine grüne Energiepolitik beinhaltet, geht das „Kurswechsel“-Szenario zusätzlich von einem Wandel in Raumplanung, Verkehrs- und Wirtschaftspolitik sowie Lebensstilen aus.