DV 5. Mai 18 - Olten

Thematische Weichenstellungen und Gesamterneuerungswahlen Präsidium

Die Wahlerfolge auf Kantons-, Gemeinde- und Stadtebene in den vergangenen Monaten haben deutlich gezeigt: Die grünen Antworten auf die bürgerliche Politik des Abbaus von öffentlichen Leistungen, auf gesellschaftliche Entsolidarisierung, auf die Bedrohung von Grundrechten und auf den fortschreitenden Klimawandel sind gefragt. Um diese Antworten zu schärfen, wurden im letzten Jahr die langfristigen thematischen Weichenstellungen der Grünen in einem partizipativen Prozess mit rund 300 Basismitgliedern debattiert. Der Zwischenbericht dazu wurde am 5. Mai verabschiedet.

An der Delegiertenversammlung haben die Grünen einstimmig beschlossen, das Referendum gegen die gesetzliche Grundlage für die Überwachung von Versicherten (ATSG) zu unterstützen. Zudem haben sie die Parolen für die Abstimmungen vom 10. Juni gefasst: Nein zum Geldspielgesetz, Stimmfreigabe zur Vollgeld-Initiative. Mehr Informationen

Zudem haben die Grünen am 5. Mai 2018 Regula Rytz unter grossem Applaus für eine weitere Amtszeit als Präsidentin bestätigt. Gleichzeitig wurde ein sechsköpfiges Vize-Präsidium gewählt. Mehr Informationen